InfoGrün Februar 2021

TOP-Thema: Landtagswahl

Der Wahlkampf für den Landtag nimmt fahrt auf. In der vergangenen Woche wurden schon fleißig Wahlplakate im Stadtgebiet aufgehängt. Ja der dieser Wahlkampf wird anders! Bedingt durch die Pandemie können wir keinen richtigen Straßenwahlkampf machen – Infostände fallen aus. Wir verlegen uns auf Plakate, Flyer, Online-Veranstaltungen und SocialMedia. Wenn ihr uns unterstützen wollt, meldet euch gerne beim Vorstand: vorstand@gruene-lu.de Außerdem bitten wir Alle die auf SocialMedia unterwegs sind teilt kräftig Eure Aktionen, und sämtliche Veröffentlichungen / Posts des Landesverbands, Kreisverbands, Spitzen- und Direktkandidaten und so weiter. #GRÜNMACHTZUKUNFT – zeigt es gemeinsam mit uns! 🙂

Termine

Vorstandssitzung 17. Februar 2021 19:30 Uhr, Videokonferenz, bei Gast-Teilnahmeinteresse mail an vorstand@gruene-lu.de

Schule in der Pandemie mit Daniel Köbler MdL (Online) 20. Februrar 2021 16:00 Uhr, Veranstaltung findet via Facebook Live statt. Mehr dazu hier.

AK Frauen 22. Februar um 19:00 Uhr, Digitales Treffen via GoToMeeting. Interessentinnen bitte anmelden bei Antje Schröder unter schroeder@gruene-lu.de

Wählen ab 16 mit Pia Schellhammer MdL (Online) 23. Februar 2021, 19 Uhr 19:00 Uhr, Weitere Infos folgen!

Wahlkampfkommission 24. Februar 2021 19:00 Uhr, Videokonferenz, bei Gast-Teilnahmeinteresse mail an vorstand@gruene-lu.de

Digitale Town Hall mit Ministerin Anne Spiegel und unseren 2 Kandidat*innen (Online) 27. Februar 2021, 18 Uhr 19:00 Uhr, Weitere Infos folgen!

NEWS AUS LUDWIGSHAFEN

Kreisverband

Rückblick Neujahrsempfang

Unser, durch die Pandemie bedingt, online durchgeführter Neujahrsempfang hat Spaß gemacht und reichlich Anklang gefunden – über sechzig Teilnehmer waren dabei. Nicht nur die angekündigten Spitzenkandidaten Anne Spiegel und Bernhard Braun, sondern auch zahlreiche Gäste aus Land und Bund waren dabei. So unsere beiden Landesvorstände Misbah Kahn und Josef Winkler, beide Bundestagsabgeordnete aus Rheinland-Pfalz Tabea Rößner und Tobias Lindner, als auch unsere pfälzische Europaabgeordnete Jutta Paulus. Grußworte kamen aber auch aus der örtlichen Kulturszene und den Nachbarkreisverbänden. Natürlich war auch der Vorstand und unsere Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat dabei. Mit einem Überraschungspaket haben wir es unseren Gästen auch zuhause schön gemacht – so konnten wir dann auch mit Sekt anstoßen. Alles im Tenor des Wahlkampfs, aber nie langweilig. Eine schöne neue Erfahrung, aber wir freuen uns darauf, 2022 hoffentlich alle wieder in Präsenz zu treffen.

Pressearbeit zur Pandemie In den letzten 3 Wochen haben wir uns Mehrfach erfolgreich zur Situation in Ludwigshafen und den dortigen Maßnahmen geäußert. Im Detail findet ihr unsere Pressemitteilungen hier: Grüne: Umsichtiger mit Corona-Maßnahmen agieren (21.01.) GRÜNE begrüßen die Analyse der hohen Corona-Sterberate in Ludwigshafen (31.01.) GRÜNE: Warum hat Ludwigshafen die höchste Corona-Mortalität in Rheinland-Pfalz? (21.01.)

Stadtratsfraktion – Die Grünen im Rat

Vulnerable Gruppen und Care-Berufe besser schützen Die Maßnahmen der Stadt Tübingen, die die Linke und das „Forum und Piraten“ auf Ludwigshafen übertragen wollen, werden von den Grünen im Rat kritisch gesehen: Die Wirksamkeit des „Tübinger Wegs“ ist bisher nicht belegt, die Mortalität liegt in Tübingen nah am Bundesdurchschnitt. Unser Bestreben muss es sein, systemrelevante und vulnerable Gruppen besonders zu schützen. Wir begrüßen die Ausstattung städtischer Mitarbeiter*innen mit FFP2-Masken, ebenso dass die Landesregierung jetzt 1 Million kostenfreie FFP2-Masken für Menschen im Leistungsbezug angekündigt hat. Fahrdienste für ältere oder allgemein „vulnerable“ Menschen halten wir für sinnvoll. Dazu sind aber schnell bundes- und landesweite Vereinbarungen nötig, und die ohnehin schwer getroffenen ÖPNV-Unternehmen und ihre kommunalen Auftraggeber dürfen damit nicht alleingelassen werden. In Tübingen gibt es aufgrund eines ganz anders organisierten Buslinienverkehrs ohnehin ein Sammeltaxiangebot, dieses Angebot ist nicht auf Ludwigshafen übertragbar. Eine Taxilösung könnte tatsächlich wie das geplante Frauennachttaxi aufgesetzt werden. Der eigentliche Fahrdienstleister sollte sicher nicht die Stadtverwaltung sein, wie es der Antrag der Linken vorsieht, eher schon die Taxiunternehmen in der Stadt. Da wir uns als Gesellschaft nicht zu einem zeitlich klar begrenzten harten Lockdown im Sinne eines Zero-Covid-Ziels entschließen können – was sowohl gesundheitlich, als auch wirtschaftlich und sozial unserer Meinung nach sinnvoll wäre – sehen wir den Schwerpunkt darin, allen Angehörigen vulnerabler Gruppen und allen „Care“-Berufen in der Pflege und der Betreuung möglichst guten Schutz, möglichst gute Testung und möglichst schnelle Impfung anzubieten, daneben weiterhin Maßnahmen zur Minimierung physischer Außenkontakte –  dazu gehört auch Nachbarschaftshilfe, oder Unterstützung bei der Nutzung digitaler Kommunikation für den sozialen Kontakt. Die Engpässe bei den Impfstoffen und den Testkapazitäten sind nicht in Ludwigshafen gemacht, aber jeder Impuls, hier lokal Verbesserungen zu erreichen, ist wichtig. Darauf sollten wir uns konzentrieren.

Bundespartei

Bildungsschutzschirm für Kinder und Jugendliche Studien zeigen, dass jedes fünfte aller Kinder und Jugendlichen in Deutschland unter Bildungsbenachteiligung leidet und im Homeschooling durch Bildungsangebote nur noch schwer oder gar nicht erreicht werden kann. Daher braucht es jetzt einen Bildungsschutzschirm für Kinder und Jugendliche inklusive eines bundesweiten Anspruchs auf Corona-Förderung bei Lernrückständen. Ein Impulspapier. Mehr dazu hier.

Blick nach vorn – Europas Angebot für eine neue transatlantische Agenda Der Amtsantritt Joe Bidens gibt Europa und Amerika die Chance auf eine neue Zusammenarbeit. Wir sollten sie nutzen. Auch in Bezug auf China. Ein Gastbeitrag der Grünen-Vorsitzenden. Mehr dazu hier.

Bundestagsfraktion: Keine U-Boote an die Türkei Die Türkei baut U-Boote mit Bauteilen und technischen Komponenten aus Deutschland. Wir fordern in unserem Antrag einen Stopp dieser Lieferungen, da auch sie dazu führen, dass am Ende ein fertiges Kriegsgerät in einem Land ist, das wir nicht aufrüsten wollen.  Mehr dazu hier.

Landespartei

Rechtsextreme beschäftigen Rechtsextreme Anlässlich der Recherche von Report Mainz, wonach der Spitzenkandidat der AfD Rheinland-Pfalz in seiner Funktion als Stadtratsfraktionsvorsitzender in Trier einen rechtsextremen Mitarbeiter beschäftigt hat, erklärt Pia Schellhammer (Listenplatz 3 & Innenpolitische Sprecherin) dazu folgendes.

Wirtschaftsfaktor Klimaschutz als Weg aus der Corona- und der Klimakrise Die Fraktion der GRÜNEN im rheinland-pfälzischen Landtag hat heute das Thema „Klimaschutz und Energiewende: Mit nachhaltigem Jobmotor aus der Klima- und Coronakrise“ zur Aktuellen Debatte in der Plenarsitzung des Parlaments gemacht. Dazu erklärt der klimapolitische Sprecher, Andreas Hartenfels das hier.

Bildung darf auch in einer Pandemie kein Privileg sein Zu den Forderungen der CDU, Schulen und Kitas bei einer Inzidenz über 50 geschlossen zu halten, erklärt die GRÜNE Spitzenkandidatin Anne Spiege wie folgt.