| TOP-Themen Landtagswahl |
| Bericht der WKK / Wahlnachlese |
| Fakten zur LTW 2021 RLP: Die Landtagswahl ist vorbei. Insgesamt können wir Grüne mit dem Wahlergebnis zufrieden sein. Wir haben unser Ergebnis fast verdoppelt. Es gibt daher einen klaren Auftrag der Bürgerinnen und Bürger für mehr Klimaschutz in RLP. Auch mit dem Ergebnis in Ludwigshafen können wir zufrieden sein. Mit 9,5% an Zweitstimmen und 11,3% an Erststimmen liegen wir knapp über dem Landesergebnis. Unser Direktkandidat Konstantin Fröhlich hat im Wahlkreis 36 sogar 14,6 %geholt. Vor allemfreuen wir uns, dass unser Kandidat Konstantin Fröhlich vor der AFD gelandet ist💪 Auch seine Mitstreiterin Regina Keßler hat in ihrem Wahlkreis 37 ein gutes Ergebnis eingefahren. Das gibt Rückenwind für die Bundestagswahl. Wir danken allen Wähler*innen für ihr Vertrauen, wir danken unseren engangierten Wahlkämpfer*innen, die mit viel Leidenschaft einen sehr anderen Wahlkampf geführt haben und wir danken unseren beiden Direktkandidat*innen, die sich mit viel Herzblut ihren Wahlkämpfen gewidmet haben. Wir haben für euch einige Daten aufbereitet. Mit eurer Hilfe haben wir: – Ca 26.500 Themenflyer und 20.000 Briefwahlkarten verteilt – Ca. 2500 Rezeptkarten und 1000 Türanhänger verteilt – Fast 900 Plakate auf- und wieder abgehängt – Saattütchen, Tulpenzwiebeln und Malvorlagen verschenkt – Wieder ganz ganz viele GRÜNE Fahrradmeilen mit dem Anne-Plakat-Anhänger gesammelt Zusätzlich wurden rund 9000 Briefe an Erstwähler*innen verschickt und 15 Großflächenplakate von Anne haben Ludwigshafen verschönert. Und wir haben zusammen sehr viel Spaß gehabt! Veranstaltungen während des Wahlkampfes: Auch hier hat uns die Corona-Pandemie einen großen Strich durch Veranstaltungen in Präsenzform gemacht, aber es gab viele Formate, bei denen ihr teilnehmen konntet und auf denen ihr unsere Kandidat*innen aus ganz RLP kennenlernen konntet. Im Schnitt waren es sicher 2 Veranstaltungen pro Woche. Einige Beispiele sind hier: • 11.02.2021 – CO2-neutrale Chemieindustrie mit Jutta Paulus und dem KV Mannheim • 20.02.2021 – Schule in der Pandemie mit Daniel Köbler, Monika Kleinschnittger, Konstantin und Amina • 28.02.2021 – Digitale Townhall mit Anne Spiegel und Konstantin |
| Fakten zur Ortsvorsteher*innenwahl Nördliche Innenstadt: Vielen Dank noch einmal an alle Helfer*innen, die während der gesamten Zeit Gisela beim Wahlkampf unterstützt haben. Mit eurer Hilfe haben wir – rund 250 Plakate auf- und wieder abgehangen – es wurden ca. 10.000 Postkarten und Flyer verteilt – 10.000 „Wünsch Dir was“-Weihnachtskarten verteilt – Ca. 600 Teebeutel, 1000 Tulpenzwiebeln, 100 Malbögen + Mal-Stifte und Paper-Pens verschenkt – Sehr viele Fahrradmeilen mit unserem GRÜNEN Fahrrad und dem Gisela-Plakat gesammelt Veranstaltungen während des Wahlkampfes: Aufgrund der Corona-Pandemie konnte vieles nicht stattfinden, aber dennoch haben sich Gisela und ihre Helfer*innen unter anderem auf dem Wochenmarkt Gordelerplatz, vor dem Rathaus und vor manchen Geschäften gezeigt. Ebenfalls ganz Corona-konform gab es einen digitalen Spaziergang in Nord und eine Fahrradtour. |
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| Nach der Wahl ist vor der Wahl |
| An dieser Stelle möchte sich der Vorstand noch einmal bei Allen ganz herzlich bedanken, die sich am Landtagswahlkampf beteiligt haben. Ohne Eure Hilfe wäre es nicht möglich gewesen, den Zweitstimmenanteil in Ludwigshafen von 5.5% auf 9.5% zu steigern. Wir Ihr sicher aber alle wisst, steht am 26. September 2021 schon die Bundestagswahl an. Deshalb wird man sich in der Wahlkampfkommission bereits im Mai mit konkreteren Planungen zum Bundestagswahlkampf beschäftigten. Dazu möchten wir Euch bereits jetzt fragen, in welcher Form Ihr Euch eine Beteiligung am Wahlkampf im August und September vorstellen könnt. Bitte schreibt an vorstand@gruene-lu.de, und nennt der Einfachheit halber einfach die Zahlen aus der folgenden Liste, woran Ihr Euch beteiligen wollt: (1) Plakate auf- und abhängen (2) Flyer in Briefkästen verteilen (3) Sich am Haustürwahlkampf beteiligen (sollte im August/September hoffentlich wieder sinnvoll möglich sein)(dazu vorher an einer Einweisung/Schulung teilnehmen) (4) Sich an Infoständen beteiligen (sollte im August/September hoffentlich wieder möglich sein) (5) Sich an Werbe-Radtouren im Stadtgebiet beteiligen (6) Mit dem Promotion-Fahrradanhänger und Begleitung durch Stadtteile fahren(vorher Einweisung) (7) Auf Social Media (Facebook, Instagram, Twitter) den Wahlkampf unterstützen Vorab möchten wir Euch auch schon auf die folgende Informationen im Wissenswerk im Grünen Netz aufmerksam machen: https://wissenswerk.gruene.de/group/wissenswerk/home/-/artikel/u5DFhPGHusYg/7460360 Dort findet sich Infos zum Bundestagswahlprogramm, Wahlprüfsteine und Argumentationshilfen. Die Seite wird fortlaufend aktualisiert. Diethelm Messinger (für den Vorstand) |
| Termine |
| Vortreffen für KMV-Anträge zum Bundestagswahlprogramm 10. April 2021 13:00-15:00 Uhr, digitales Treffen: Hier können Anträge zum BTW-Programm für die KMV vorgestellt und diskutiert werden, um ggfls. im Vorfeld Änderungen vorzunehmen, oder um zusätzliche Antrags-Unterstützer*innen zu finden. Interessierte melden sich bitte für die Einwahldaten beim Vorstand unter vorstand@gruene-lu.de.e |
| Vorstandssitzung 14. April 2021 19:30 Uhr, Videokonferenz, bei Gast-Teilnahmeinteresse mail an vorstand@gruene-lu.de |
| AK Stadtentwicklung und Verkehr 15. April 2021 19:00 Uhr, Digitales Treffen – Anmeldung bei Christian Brückmann unter brueckmann@gruene-lu.de |
| AK Frauen 22. April 2021 19:00 Uhr, Digitales Treffen – Anmeldung bei Antje Schröder unter schroeder@gruene-lu.de |
| Vorstandssitzung 28. April 2021 19:30 Uhr, Videokonferenz, bei Gast-Teilnahmeinteresse mail an vorstand@gruene-lu.de |
| KMV 29. April 2021 19:00 Uhr Digitale Kreismitgliederkonferenz zur Bundestagswahl |
| NEWS AUS LUDWIGSHAFEN |
| Kreisverband |
| Bericht des Vorstandes Wir haben und in den letzten Wochen regelmäßig alle 2 Wochen getroffen und mit unserer Arbeit weitestgehend die WKK unterstützt. Wir haben in diesem Zusammenhang Termine und Veranstaltungen koordiniert und auch nicht selten daran teilgenommen. Ebenfalls haben wir überregionale Termine wie die z.B. die KVK am 20.03.2021 koordiniert und wahrgenommen. Aktuell arbeiten wir auch verstärkt mit anderen vorderpfälzischen Kreisvorständen intensiv zusammen. Dies zeigt sich unter anderem an dem daraus resultierenden Mobilitätspapier und einer Zusammenarbeit zum Thema Gesundheitsämter, vor allem in Bezug auf die aktuelle Corona-Pandemie. Zudem ist mit dem Mannheimer KV eine stärkere Zusammenarbeit geplant. In den letzten Monaten haben wir außerdem noch die Verfahren vor dem LSG betreut. Wer möchte, ist wie immer eingeladen an unseren mitgliederöffentlichen Vorstandssitzungen teilzunehmen, welche im 2-Wochen-Rhythmus stattfinden. Die Termine findet ihr wie immer hier im newsletter und auf unserer Homepage. |
| Arbeitskreise AK Frauen Der März stand ganz unter dem Motto „Internationaler Frauentag“ bzw. Frauenmonat, wir hatten 3 Veranstaltungen/Events geplant: 1. „Wir können nicht erfolgreich sein, wenn die Hälfte von uns zurückgehalten wird.“ (Malala Yousafzai, Friedensnobelpreisträgerin und Kinderrechtsaktivistin aus Pakistan). Unter diesem Motto fand am 7.3. eine Sprühkreiden-Aktion statt: 16 Grüne Frauen trafen sich am Grünen Büro, bewaffnet mit (wasserlöslicher) Sprühkreide und vorbereiteten Schablonen, um die Namen von wichtigen historischen – aber oft dennoch wenig bekannten – Frauen in der Stadt zu sprühen, um diese wieder ins Gedächnis zu rufen: Clara Zetkin als Gründerin des Internationaler Frauentags, Edith Stein (1891 – 1942) Philosophin, Heilige, in Auschwitz ermordet, war Lehrerin in Speyer*, Gertrud Wetzel 1914 – 1994*, Landtagsabgeordnete 1959-71; als erste Frau ordentliches Mitglied des Verfassungsgerichtshofes Rheinland-Pfalz, und nicht zuletzt: Anne Frank. Dabei geht es vor allem darum, die noch längst nicht gleichberechtigte Situation der Frau einzufordern. Langfristig muss es Frauen in allen Bereichen ermöglicht werden, in die erste Reihe zu kommen, Verantwortung zu übernehmen und dabei eine starke Stimme zu haben. Es gibt noch viel zu tun, damit die Hälfte der Welt Frauen gehört. Eine Fotostrecke zur Aktion findet sich hier. 2. Am 8.3., dem Internationalen Weltfrauentag, hatten wir eine Videokonferenz zum Thema „Frauen kriegen die Kinder – aber wie?“ Als Referentinnen hatten wir Ingrid Mollnar, 1. Vorsitzende im Hebammen-Landesverband Rheinland-Pfalz e.V. (www.hebammen-rlp.de) und Christine Eigenbrod von Mother-hood e.V. www.mother-hood.de eingeladen, die aus unterschiedlichen Perspektiven über die – zum Teil sehr belastende – Situation von Schwangeren und Gebärenden berichteten. Dazu kam Katharina Binz, Sprecherin der Grünen Fraktion im Mainzer Landtag zum Thema Pflege und zuständig für die Hebammenausbildung, die zum Teil die Fragen stellte, die aber auch darüber Auskunft gab, was die Landesregierung zum Thema geplant hat bzw. schon getan hat. Wir waren uns am Ende einig: Das Thema ist zu wichtig, um nur 90 Minuten darüber zu reden, wir werden weitermachen! 3. Und letzte Woche, am 25.3., berichtete Susanne Diehl – Gleichstellungsbeauftragte der Stadt LU – über ihre Arbeit und stellte sich den Fragen der Frauen aus dem AK. Das Dilemma der meisten Gleichstellungsbeauftragten in Rheinland-Pfalz ist: Es gibt viel zu wenig Personalmittel, um all die Aufgaben erfüllen zu können, die unter dem Thema „Gleichstellung“ in einer Stadt bzw. Verwaltung anfallen. Wir verbrachten einen großen Teil der Fragerunde damit zu überlegen, wie wir die Gleichstellungsstelle unterstützen könnten, z.B: beim Ziel, mindestens 30% der Leitungsstellen in der Stadtverwaltung mit Frauen zu besetzen. Auch zu diesem Thema wird es eine Fortsetzung geben. Wir Frauen vom AK (ca. 15 waren meistens anwesend) sind uns einig: Die Themen sind wichtig, die online-Treffen jedoch sind sub-optimal. Wir freuen uns, wenn wir uns im Sommer irgendwann mal „wirklich“ treffen können, auch deshalb, weil wir uns ja bisher gar nicht alle kennen. Das nächste Treffen des AK FRAUEN – dieses allerdings wahrscheinlich noch online – ist am 22.04.2021 – 19 Uhr. Wer neu dazukommen mag: Anmeldung bei Antje: schroeder@gruene-lu.de |
| #besserRadfahren in Ludwigshafen und dem Südwesten – macht mit! Der SWR geht mit der Aktion #besserRadfahren der Frage nach, wie die Situation der Radfahrerinnen und Radfahrer im Südwesten verbessert werden kann. Bitte beteiligt Euch daran. Bis zum 22. April kann man noch melden, wo Radfahrende benachteiligt sind – durch schlechte Radwege, gefährliche Verkehrsführung und schlicht zu wenig Platz. An welchen Stellen hattet Ihr Beinahe-Unfälle, die nicht in den Statistiken auftauchen? Wo würdet Ihr gerne mit dem Rad fahren, tut es aber nicht – weil z.B. Radfahrstreifen fehlen? Über die Homepage https://www.swr.de/radfahren/besser-radfahren-im-suedwesten-100.html und der dort eingebundenen Karte des Städtenetzwerk Klima-Bündnis („RADar!“, „Stadtradeln“) kann man konkrete Gefahrenstellen oder vorbildliche Verkehrsführung melden (Button „Neue Meldungen). Diese werden dann in einer der Karte von RADar öffentlich angezeigt. Man kann auch Bilder oder Videos hochladen, und seine (nicht-öffentlichen) Kontaktdaten hinterlassen, wenn die SWR-Reporter*innen sich die Situation vor Ort anschauen sollen. Eine gute Gelegenheit weiter Druck zu machen für besseres Radfahren in Ludwigshafen. |
| Stadtratsfraktion – Die Grünen im Rat |
| Erneuerbare in Ludwigshafen pushen Die Grünen im Rat setzen auf ein städtisches Photovoltaik-Programm und auf verpflichtende Energiebilanzen in der Bauleitplanung und werden dafür in den nächsten Wochen im Stadtrat Initiativen starten. Mehr dazu hier. |
| Wann kommen die Schulnetzwerke? Wie geht der WLAN-Ausbau in den Ludwigshafener Schulen voran? Gibt es schon Schulnetzwerke, die für den aktuell geforderten Fern- und Wechselunterricht ausreichend gerüstet sind? Die Grünen im Rat fordern eine Zwischenbilanz für die Netz-Infrastruktur in der Ludwigshafener Schullandschaft ein. Mehr dazu hier. |
| Bundespartei |
| Grünes Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021 Klimaschutz, Wirtschaft, Soziales, Bildung, Verwaltung – unser Land braucht eine Politik, die den Herausforderungen der Wirklichkeit gewachsen ist. In seinem Programmentwurf zur Bundestagswahl „Deutschland. Alles ist drin.“ macht der grüne Bundesvorstand konkrete Vorschläge, damit ein gemeinsamer Aufbruch gelingt. Mehr dazu hier. |
| Grüne Agrarminister*innen erreichen mehr Geld für Umwelt, Tier und Klima Gemeinsam mit Agrarministerin Julia Klöckner hat eine übergroße „Weiter-so“-Koalition aus CDU/CSU, SPD, FDP und LINKEN versucht den Status Quo der rückwärtsgewandten EU-Agrarpolitik zu zementieren. Ihre Pläne haben weder versucht den Pestizideinsatz noch das Artensterben zu bremsen. In harten Verhandlungen konnten die grünen Agrarminister*innen jetzt erreichen, dass in der kommenden Förderperiode deutlich mehr Agrargelder an den Schutz von Gewässern, Mooren, Klima und Natur sowie artgerechte Tierhaltung gebunden werden. Mehr dazu hier. |
| Fünf-Punkte-Plan für saubere Politik und Transparenz Wir Grüne im Bundestag wollen Klimaschutz in der Außenpolitik stärker in den Mittelpunkt rücken und im Sinne globaler Klimagerechtigkeit Partner, etwa aus dem Globalen Süden, bei der Umsetzung des Pariser Klimaabkommens unterstützen. Zentraler Bestandteil einer Klimaaußenpolitik sollen künftig sogenannte Paris-Partnerschaften sein, von denen alle Seiten wirtschaftlich und ökologisch gleichermaßen profitieren. Mehr dazu hier. |
| Landespartei |
| Breite Zustimmung zu Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP Die Kreisvorständekonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz hat die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP mit mehr als 90 Prozent befürwortet. Mehr dazu hier. |
| Innenstädte entwickeln und aufwerten Eine Kleine Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion zeigt, dass jeder in Rheinland-Pfalz in Erneuerbare Energien und insbesondere in die Photovoltaik investierte Euro ein Vielfaches an Folgeinvestitionen auslöst. Dabei fließen auch Fördergelder des Bundes sowie der EU nach Rheinland-Pfalz. Eine zentrale Rolle für den Geldfluss ins Land spielen Förderung und Beratung durch die Energieagentur Rheinland-Pfalz, erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: Mehr dazu hier. |