Raus zum 1. Mai!“ heißt es auch dieses Jahr wieder, wenn auch Pandemie-bedingt dieses Jahr in kleinerem Maßstab. Dennoch darf an diesem wichtigen Datum, dass wie kein anderes die historische Bedeutung des Kampfes von Arbeitnehmer*innen und Gewerkschaften für ihre Rechte verdeutlicht, nicht geschwiegen werden.
„Über ein Jahr Corona-Pandemie haben deutlich gezeigt, wie wichtig solidarisches Zusammenhalten für unsere Gesellschaft ist. Dazu gehört aber auch ein Zusammenhalt im Arbeitsmarkt. Das letzte Jahr hat insbesondere die Beschäftigten im Bereich der Pflege, Medizin, der Erziehung und dem Einzelhandel gefordert. Ohne deren Arbeit bis zur Belastungsgrenze und darüber hinaus, stünden wir heute als Gesellschaft viel schlechter da. Aber bisher hat es für mehr als Klatschen nicht gereicht. Ein Allgemeiner Tarifvertrag in der Pflege ist gescheitert, die Bundesregierung hat hier mitversagt. Die Vergabe von öffentlichen Aufträgen an Unternehmen mit Tarifvertrag muss der Standard werden.“, meint Tenko Saphira Bauer, Sprecherin des Grünen Kreisverbands.
Aber auch in vielen anderen Bereichen zeigt sich überdeutlich wie fragil unsere Gesellschaft abgehängt ist. Zögerliche Lockdowns, die keine echte Wende brachten, lassen Kulturschaffende, Solounternehmer*innen und die Gastronomie weiter allein im Regen stehen.
Prekäre Arbeitsverhältnisse müssen überwunden werden
„Der Mindestlohn muss steigen und an Mieten- und Lebenshaltungskosten angepasst werden. Hier ist dringend Nachbesserung nötig, aber diese findet nicht statt. Wir Grüne ziehen daher mit der Forderung einer sofortigen Erhöhung des Mindestlohns in die Bundestagswahl . Auch fortlaufende Zeitverträge und Versicherungslücken müssen ein Ende finden. Es kann nicht sein, dass auch dieses Jahr wieder ausländische Saisonarbeitskräfte dank der Koalition von CDU und SPD sozialversicherungsfrei 102 Tage beschäftigt werden können und auch pfälzischer Spargel möglicherweise mit diesen ausbeuterischen Praktiken auf unsren Tellern landet.“ kommentiert Konstantin Fröhlich, Sprecher des Kreisverbands.
Echte Teilhabe und Grundsicherung sind Fundament einer solidarischen Gesellschaft
„Das Bundesteilhabegesetz muss endlich konsequent durchgesetzt werden und Menschen mit Behinderung müssen tatsächlich in fair bezahlte Arbeit gebracht werden. Nur faire, bevorzugt tarifliche Löhne schützen vor Altersarmut und sorgen dafür, dass unsere Gesellschaft nicht doppelt verliert und prekäre Renten von morgen auf Kosten prekärer Beschäftigung heute aufstocken muss. Dazu gehört aber auch eine echte Grundsicherung, von der Menschen tatsächlich leben können. Nur gemeinsam und im Zusammenhalt schaffen wir es eine zukunftsträchtige Gesellschaft zu erreichen, die nicht auf Kosten künftiger Generationen geht.“, so Bauer abschließend.