InfoGrün November 2020

TOP-Thema: Gisela Witt ist grüne Ortsvorsteherkandidatin

In der Wahlversammlung am 28.10. im Cafè Franz & Lissy wurde Gisela Witt einstimmig zur grünen Ortsvorsteherkandidatin für die Nördliche Innenstadt gewählt. Die 61-jährige Medien- und Kunstpädagogin war als Newcomerin dem damals amtierenden Ortsvorsteher der Nördlichen Innenstadt, Antonio Priolo, 2019 in der Stichwahl nur knapp unterlegen. Nachdem Antonio Priolo im September verstorben ist, findet am 10. Januar 2021 eine Neuwahl statt. Gisela Witt ist seit Jahrzehnten überzeugte Hemshöferin und engagiert sich in vielen sozialen Organisationen in der Nördlichen Innenstadt und darüber hinaus. Als selbstständige Medien- und Kunstpädagogin hat sie Lehrverpflichtungen an der Hochschule Mannheim und in der Erzieher*innen-Ausbildung. Seit ihrer Zeit als Mitarbeiterin des Bildungszentrums Bürgermedien mit Dienstsitz im Offenen Kanal in der Prinzregentenstraße ist sie in vielen Schulen in Ludwigshafen und Mannheim mit medienpädagogischen Projekten aktiv und gefragt. 2019 trat sie erstmals zur Stadtratswahl an und ist seitdem sozialpolitische Sprecherin der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat. Gisela Witt steht für eine bunte und lebendige Nördliche Innenstadt in Ludwigshafen. Sie initiiert den offenen Austausch und Treff der verschiedenen kulturellen und ethnischen Gruppen, um die Akzeptanz und das Verständnis zu verbessern. Um das Verantwortungs- und Heimatgefühl zu stärken, strebt sie an, dass die Stadtteilfeste künftig mehr gemeinsam organisiert und gefeiert werden. Sie engagiert sich gegen die Vermüllung des Hemshofs und appelliert an alle Gruppen, den Stadtteil zu pflegen und zu achten. Sie setzt sich dafür ein, Kitas und Schulen im Hemshof deutlicher zu unterstützen und gute Beiträge zur Bildungsgerechtigkeit zu schaffen. Patenschaften für Bäume und Plätze sollen das Grün in Hemshof, Nord und West verbessern. Die Verkehrswende muss auch in der Nördlichen Innenstadt vorangehen, mit mehr ÖPNV, besseren Bedingungen für Radler*innen und Fußgänger*innen und verkehrsberuhigten Zonen. Wichtig ist Gisela Witt, dass die Nördliche Innenstadt die lange Bauphase der ‚Stadtstraße‘ und des Rathausneubaus gut übersteht, dass die Nahversorgung gesichert wird und der Hemshof nicht von der Innenstadt abgeschnitten wird. Wir gratulieren Gisela ganz herzlich zur Nominierung und freuen uns mit Ihr auf einen engagierten Wahlkampf – für eine GRÜNE nördliche Innenstadt und West!

Landtagswahl 2021: Kandidat*innen-Vorstellung

Vorstellung Regina Keßler, Direktkandidatin Wahlkreis Ludwigshafen II Regina ist erst seit Januar Mitglied im Kreisverband Ludwigshafen Bündnis 90/DIE GRÜNEN, aber bereits seit Juni 2020 aktiv als Beisitzerin Vorstand.  Bereits in ihrer späten Jugend interessierte sie sich für Tier- und Umweltschutz und trat als Fördermitglied Greenpeace bei. Sowohl Tier-, als Naturschutz liegen ihr auch jetzt noch sehr am Herzen.  Regina ist 44, verheiratet und Mutter einer Tochter im Teenageralter. Gebürtig ist sie aus Thüringen, lebte den größten Teil ihrer Jugend in Baden-Württemberg. Seit 13 Jahren lebt sie in der Pfalz und seit über 3 Jahren in Ludwigshafen. Sie ist selbständig und hat ein Unternehmen, das sich mit Problemlösungen und Produktentwicklungen im Data Science Bereich beschäftigt. Wie auch privat, verfolgt sie in ihrem Unternehmen das Ziel, möglichst klimaneutral zu wirtschaften. Klimapolitik, vor allem Bezug auf saubere und erneuerbare Energie, aber auch nachhaltige Innovation, steht im Vordergrund ihres Interesses. Ebenfalls wichtig sind ihr Integration, die Bekämpfung von Rassismus und jegliche Form von Diskriminierung, aber auch eine solidarische Gesellschaft, in der alle Menschen selbstbestimmt leben können.

Termine

Vorstandssitzung 02. November 2020 19:00 Uhr, Videokonferenz, bei Gast-Teilnahmeinteresse mail an vorstand@gruene-lu.de

Treffen der Wahlkampfkommision 05. November 2020 19:00 Uhr, Videokonferenz, bei Gast-Teilnahmeinteresse mail an vorstand@gruene-lu.de

Vorstandssitzung 16. November 2020 19:00 Uhr, Videokonferenz, bei Gast-Teilnahmeinteresse mail an vorstand@gruene-lu.de

Vorstandssitzung 30. November 2020 19:00 Uhr, Videokonferenz, bei Gast-Teilnahmeinteresse mail an vorstand@gruene-lu.de

Workshops  „Gegen Rechts“ und „Haustürwahlkampf“ werden aufgrund der Pandemischen Situation bis auf weiteres verschoben

NEWS AUS LUDWIGSHAFEN

Kreisverband

Wahlkampfkommission tagt! Der Wahlkampf für die Landtagswahlen und neuerdings nun auch der notwendig gewordenen Ortsvorsteher*in-Wahl in Nord rückt immer näher. Entsprechend laden wir euch herzlich zu den mitgliederöffentlichen Sitzungen, der dafür von euch im August gewählten und im September auf die Ortsvorsteher*in-Wahl erweiterten, der Wahlkommission ein. Die Sitzungstermine werden immer im Voraus der Website des Kreisverbandes angekündigt. Alle Sitzungen finden Pandemie-bedingt rein digital über GoToMeeting statt. Wir freuen uns auf eure Mitarbeit!

Satzungsentwurf Aufgrund der Corona-Situation und den Verschärfungen ab dem 02.11.2020 werden wir bedauerlicherweise keine KMV für die neue Satzung abhalten können. Wann das nachgeholt werden kann ist aufgrund der sich entwickelnden Pandemie unklar. Nichtsdestotrotz möchten wir als Vorstand auch den aktuellen Satzungsentwurf, in weiten Teilen auf dem der AG Satzung basierend, nicht vorenthalten.  Ihr könnt uns gerne Feedback geben. Wir werden, wenn ein neuer Termin für die Satzungs-KMV steht, die Satzung zwecks der Stellung von Anträgen, auf das Antragstool im Grünen-Netz stellen. Bis dahin bitten wir euch, uns gerne Feedback zu geben, aber noch keine Änderungsanträge. Wir hoffen, wir kommen bald mit euch dazu über eine Satzung zu beraten! Den Satzungsentwurf findet Ihr bereits jetzt im Grünen Netz.

Parteiausschlussverfahren Wie auf der letzten KMV beim Vorstandsbericht angesprochen, haben wir uns nach anwaltlicher Beratung dazu entschieden, den Antrag auf Parteiausschluss beim Landesschiedsgericht zurückzuziehen. Unsere Satzung sieht vor, dass Raik Dreher und Petra Mazreku die Gelegenheit bekommen sollen auf einer entsprechenden Mitgliederversammlung zu den Vorwürfen, die gegen sie vorgebracht werden, Stellung zu nehmen. Da dies auf der Mitgliederversammlung am 16.09.2019 vor dem Beschluss der Mitglieder nicht im entsprechenden Umfang stattgefunden hat, hätte dies zu Problemen im weiteren Verfahren führen können. Dies wollte der Vorstand vermeiden. Als Vorstand fühlen wir uns weiter an den Beschluss der Mitglieder vom 16.09.2019 gebunden. Uns ist außerdem daran gelegen, dass es zu einer Klärung in der Sache durch eine unabhängige Instanz in Form des Landesschiedsgerichts kommt. Auch Petra Mazreku und Raik Dreher haben wiederholt geäußert, dass sie sich eine Entscheidung des Landesschiedsgerichts in der Sache wünschen. Deshalb werden wir zeitnah für eine neue Mitgliederversammlung einladen, auf der auch über einen erneuten Antrag auf Parteiausschluss beim Landesschiedsgericht abgestimmt werden wird. Wir haben parallel zu diesem Schreiben Petra und Raik um Terminvorschläge gebeten, an denen sie an einer entsprechenden Mitgliederversammlung teilnehmen und so ihre Rechte zur Anhörung in dieser Sache wahren können. Auch bietet dieses neue Verfahren nun die Möglichkeit jüngere Entwicklungen zu berücksichtigen. Die Stellungnahme findet sich hier.

Stadtratsfraktion – Die Grünen im Rat

Integrationsforum mit Anne Spiegel, Gari Pavkovic, Ibrahim Yetkin Wie wichtig ist ein Integrations- und Partizipationskonzept für die Kommune? Wie sieht es mit interkultureller Öffnung aus? Diese und viele andere Fragen wurden am 29.10.2020 mit Anne Spiegel, der Ministerin für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz, Gari Pavkovic, dem Integrationsbeauftragten der Stadt Stuttgart, und weiteren Gästen diskutiert.

Rathaus-Center: Viele Fragen Das Rathaus-Center ist für den Abriss freigegeben. Wegen der neu geplanten Führung der „langen Stadtstraße“ muss das alte Rathaus weg! Dafür kann die Hochstraße Nord länger parallel geöffnet bleiben. Dennoch machen sich bei den Anwohner*innen im Hemshof große Sorgen breit. Rathaus und Rathaus-Center sind der „Südpol“ des Stadtteils Hemshof. Wird das neue Rathaus wieder hier entstehen? Und was bedeutet die jahrelange Bauphase für den Alltag der Menschen? Wann und wie wird die Straßenbahnanbindung funktionieren? Das Rathaus-Center war bisher das Verbindungstor zum Stadtzentrum. Wird der Hemshof über Jahre von der restlichen Stadt abgeschnitten sein? Im Hemshof wohnen viele ältere Ludwigshafener*innen, die zurzeit ihre täglichen Erledigungen zu Fuß durchführen können. Und es wohnen viele Familien ohne Auto hier. Wir hoffen, dass die Stadt bald gute Antworten auf all diese Fragen geben kann

Stadt muss Bäume nachpflanzen und dafür Haushaltsmittel bereitstellen Vor wenigen Tagen teilte die Stadt Ludwigshafen mit, dass 700 kranke Bäume gefällt werden müssen. „Im raschen Rhythmus werden von der Stadtverwaltung neue Zahlen genannt; dabei wird vor allem deutlich: Die Zahl der erkrankten und ausgetrockneten Bäume in Ludwigshafen explodiert förmlich,“ erklärt Hans-Uwe Daumann, umweltpolitischer Sprecher der Grünen im Rat. „Gefällt werden müssen wohl nicht alle geschädigten Bäume, sondern vor allem die Bäume, die am Rand von Straßen und Wegen eine Gefahr für Menschen darstellen. Bäume in der Stadt sind aber angesichts der deutlich spürbaren Klimawandelfolgen eine besonders wertvolle Ressource. Wir fordern daher Stadtbaum-Nachpflanzungen mindestens in gleicher Höhe. Der Schwund der letzten Jahre muss aufgefangen werden. Das hat für uns haushaltspolitische Priorität.“

Bundespartei

10 Punkte-Plan zur Rettung der Veranstaltungswirtschaft Was jetzt in ganz Deutschland an kultureller Vielfalt und Infrastruktur wegbricht, droht dauerhaft verloren zu gehen. Ein erneuter Aufbau wäre um ein Vielfaches teurer, als jetzt unbürokratisch und wirksam zu helfen. Was es jetzt braucht ist ein passgenaues Rettungspaket für die Veranstaltungsbranche. Mehr dazu hier.

Bundesdelegiertenkonferenz / Digitaler Parteitag, 20. bis 22. November 2020 Die 45. Ordentliche Bundesdelegiertenkonferenz in Karlsruhe am 20. bis 22. November wird digital stattfinden. Wir wollen in Zeiten der Pandemie das Gesundheitsrisiko für alle möglichst niedrig halten und gleichzeitig eine gute Debatte zu unserem Grundsatzprogramm ermöglichen. Hier findest Du alle Infos zur Veranstaltung. Mehr dazu hier.

Landespartei

Corona-Pandemie / Dr. Bernhard Braun: „Nur in einem gemeinsamen gesellschaftlichen Kraftakt können wir das Corona-Virus in Schach halten“ „In der Sondersitzung des Landtags  betonte ich in der Aussprache zur Regierungserklärung der Ministerpräsidentin, dass wir nun Solidarität brauchen mit jenen in unserer Gesellschaft, für die das Virus die größte gesundheitliche Gefahr darstellt. Um eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern, müssen wir die aktuelle Infektionsdynamik durchbrechen. Wir brauchen nun ein flächendeckendes Herunterfahren, um die Zahl der Kontakte insgesamt möglichst stark zu reduzieren. Unsere Solidarität benötigen aber auch diejenigen, die harte Einschnitte in ihrem Alltag erwarten werden müssen. Wir GRÜNEN wollen, dass Schulen und Kitas so lange wie möglich geöffnet bleiben können, um die Familien zu entlasten. Gerade Kinder und Jugendliche dürfen nicht um ihre Bildungschancen gebracht werden. Der Bund muss die wirtschaftlichen Folgen auf das Arbeitsleben abfedern. Wir GRÜNEN schlagen zum Abfedern der Härten insbesondere in der Kultur- und Veranstaltungsbranche einen fiktiven Unternehmerlohn in Höhe von 1200 Euro monatlich vor, und zwar pauschal, rückwirkend und bundesweit“

Landesparteitag: Im Dezember und digital Die Landesdelegiertenversammlung (LDV) von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz wird auf das Wochenende 05.- 06. Dezember 2020 verschoben und findet digital statt.  Und zwar hier.