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	<title>Allgemein &#8211; Grüne Ludwigshafen</title>
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	<description>Bündnis 90/Die Grünen KV Ludwigshafen</description>
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		<title>Deutschlandticket in den Sommerferien: Junge Menschen werden abgehängt</title>
		<link>https://gruene-lu.de/deutschlandticket-in-den-sommerferien-junge-menschen-werden-abgehaengt/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Hanna Hakaj]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 29 Jun 2026 11:15:46 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Jugendliche]]></category>
		<category><![CDATA[Ludwigshafen]]></category>
		<category><![CDATA[Pressemitteilungen]]></category>
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					<description><![CDATA[Ludwigshafen wird seinen Schülerinnen und Schülern, die auf Bus und Bahn angewiesen sind, im Juli kein Deutschlandticket zur Verfügung stellen. Die Begründung: Die Stadt ist nur für die Kostenübernahme zur Beförderung zur Schule verpflichtet. Andere Städte haben auf die Aussetzung des Tickets für einen Monat verzichtet. Sina Schreiner (Sprecherin GRÜNE [&#8230;]]]></description>
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<p class="wp-block-paragraph">Ludwigshafen wird seinen Schülerinnen und Schülern, die auf Bus und Bahn angewiesen sind, im Juli kein Deutschlandticket zur Verfügung stellen. Die Begründung: Die Stadt ist nur für die Kostenübernahme zur Beförderung zur Schule verpflichtet. Andere Städte haben auf die Aussetzung des Tickets für einen Monat verzichtet.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Sina Schreiner (Sprecherin GRÜNE KV Ludwigshafen) sieht die Landesregierung in der Pflicht für eine landesweite Regelung:</p>



<p class="wp-block-paragraph">„Schülerinnen und Schüler in Ludwigshafen und vielen weiteren Städten werden in diesem Sommer abgehängt. Die Kommunen können es sich nicht leisten, ihnen für die Ferien ein Deutschlandticket zur Verfügung zu stellen. In Rheinland-Pfalz entsteht ein Flickenteppich und die jungen Menschen haben das Nachsehen. Es kann und darf nicht sein, dass in den Sommerferien der Wohnort entscheidet, ob Schülerinnen und Schüler mobil sein können.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Für die Grüne Jugend Ludwigshafen erklärt Co-Sprecherin Lena Fröhlich:</p>



<p class="wp-block-paragraph">„Wer jungen Menschen in den Sommerferien das Deutschlandticket wegnimmt, spart an der falschen Stelle. Mobilität ist Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe. Egal ob für den Weg zum Nebenjob, zum Sportverein oder zu Freundinnen und Freunden. Es ist nicht vermittelbar, dass ausgerechnet Jugendliche die Folgen einer unzureichenden Finanzierung durch das Land ausbaden müssen.&#8220;</p>



<p class="wp-block-paragraph">Weiter betont&nbsp;Grüne Jugend Co-Sprecher Julius Schwab:</p>



<p class="wp-block-paragraph">„Die Landesregierung hat ein kostenfreies Deutschlandticket für alle Schülerinnen und Schüler versprochen und dieses Versprechen nicht gehalten. Jetzt entsteht in Rheinland-Pfalz ein ungerechter Flickenteppich, bei dem der Wohnort darüber entscheidet, wer mobil sein kann und wer nicht. Das ist verkehrs- und jugendpolitisch ein Armutszeugnis.&#8220;</p>
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		<title>Energiepreisexplosion: Grüne werfen Bundesregierung fatales Versagen in der Energiepolitik vor– BASF und Ludwigshafen zahlen den Preis</title>
		<link>https://gruene-lu.de/energiepreisexplosion-gruene-werfen-bundesregierung-fatales-versagen-in-der-energiepolitik-vor-basf-und-ludwigshafen-zahlen-den-preis/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Diethelm Messinger]]></dc:creator>
		<pubDate>Sun, 08 Mar 2026 11:35:25 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Klimaschutz]]></category>
		<category><![CDATA[Ludwigshafen]]></category>
		<category><![CDATA[Wahlen]]></category>
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					<description><![CDATA[Die gestiegenen Energiekosten infolge des Krieges im Iran treffen Ludwigshafen mit voller Wucht. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ludwigshafen kritisieren die verfehlte Energiepolitik der Bundesregierung und fordern einen sofortigen Kurswechsel hin zu erneuerbaren Energien.„Was wir jetzt erleben, ist das vorhersehbare Ergebnis fossiler Abhängigkeiten“, erklärt Matthias Jurczak, Sprecher der Grünen Ludwigshafen und Landtagskandidat. [&#8230;]]]></description>
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<p class="wp-block-paragraph">Die gestiegenen Energiekosten infolge des Krieges im Iran treffen Ludwigshafen mit voller Wucht. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ludwigshafen kritisieren die verfehlte Energiepolitik der Bundesregierung und fordern einen sofortigen Kurswechsel hin zu erneuerbaren Energien.<br>„Was wir jetzt erleben, ist das vorhersehbare Ergebnis fossiler Abhängigkeiten“, erklärt Matthias Jurczak, Sprecher der Grünen Ludwigshafen und Landtagskandidat. „Während wir Grüne seit Jahren vor genau dieser Abhängigkeit warnen und den massiven Ausbau erneuerbarer Energien gefordert beziehungsweise vorangetrieben haben, werden Union und SPD mit ihrer Politik diese Abhängigkeit erneut verfestigen. Dadurch zahlen die Menschen in Ludwigshafen und die Beschäftigten bei BASF die Zeche für diese Ignoranz.“</p>



<p class="wp-block-paragraph">Die Situation sei für Ludwigshafen als Industriestandort besonders dramatisch. BASF steckt bereits in einer tiefen Krise. Die explodierenden Energiekosten wirken nun wie ein Brandbeschleuniger in einer ohnehin angespannten Lage.<br>„Tausende Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel, wenn die Bundesregierung nicht rechtzeitig auf erneuerbare Energien umsteuert“, so Mirijam Mannefeld, Landtagskandidatin der Grünen. „Wenn Ministerin Reiche jetzt weiterhin auf fossile Energieträger setzt, spricht das entweder für ihre Inkompetenz auf diesem Gebiet oder für persönliche Motive. Beides ist gleichermaßen ungeeignet für dieses Amt.“<br>Besonders scharf kritisieren die Grünen die SPD, die diese Politik als Koalitionspartner mitträgt: „Die SPD gibt sich gerne als Anwältin der Arbeitnehmer*innen, trägt aber eine Energiepolitik mit, die genau diese Arbeitsplätze gefährdet. Das ist pure Heuchelei“, so Mannefeld. Die Grünen fordern von der Bundesregierung ein Sofortprogramm zum Ausbau erneuerbarer Energien sowie gezielte Unterstützung für energieintensive Industrien beim Umstieg auf klimaneutrale Produktionsprozesse. „Jeder weitere Tag ohne entschlossenes Handeln verschlimmert die Lage“, warnt Jurczak. „Die Art und Weise, wie wir Energie gewinnen, entscheidet darüber, wer Macht besitzt. Bei Öl und Gas sind es einige wenige. Ich möchte, dass wir uns als Gesellschaft davon lösen und Bürgerinnen und Bürger durch Solaranlagen auf dem Dach und Windenergie aus Deutschland ihr Schicksal in die eigenen Hände nehmen können. </p>



<p class="wp-block-paragraph">Wir brauchen jetzt Investitionen in Windkraft, Solarenergie und die Stromnetze. Nicht nur für den Klimaschutz, sondern auch für unsere wirtschaftliche Unabhängigkeit und die Zukunft unserer Industrie. Ludwigshafen darf nicht zum Opfer einer verfehlten Bundespolitik werden.“ </p>
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		<title>Veranstaltung am 02.03: Wie heizen wir in Zukunft?</title>
		<link>https://gruene-lu.de/wie-heizen-wir-in-zukunft/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Diethelm Messinger]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 25 Feb 2026 10:59:12 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
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					<description><![CDATA[Informationsveranstaltung am Mo. den 02.03.2026 um 18:30 zum Thema &#8222;Wie heizen wir in Zukunft?&#8220; mit dem Prof. für nachhaltige Gebäudeenergietechnik Thomas Giel und dem unabhängigen Energiexperten Dipl. Phys. Heinz Weinreuter. Thomas Giel erklärt die europäischen und nationalen Rahmenbedingungen und warum das Gebäudeenergiegesetz (GEG) richtig und wichtig ist, während die neuen [&#8230;]]]></description>
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<p class="wp-block-paragraph">Informationsveranstaltung am Mo. den 02.03.2026 um 18:30 zum Thema &#8222;<strong>Wie heizen wir in Zukunft?</strong>&#8220; mit dem Prof. für nachhaltige Gebäudeenergietechnik Thomas Giel und dem unabhängigen Energiexperten Dipl. Phys. Heinz Weinreuter. Thomas Giel erklärt die europäischen und nationalen Rahmenbedingungen und warum das Gebäudeenergiegesetz (GEG) richtig und wichtig ist, während die neuen Vorschläge der schwarz-roten Bundesregierung den Klimaschutz massiv schwächt und Mieter und Mieterinnen mit stark steigenden Kosten belastet werden, wenn ihre Heizung mit &#8217;sogannten grünen Gasen&#8220; betrieben werden. Er beleuchtet innovative Lösungen von der Beistellwärmepumpe bis zu Bürgernetzen und stellt das Konzept &#8222;Bürger beraten Bürger&#8220; vor. Anschließend bietet Hans Weinreuter als unabhängiger Energieexperte eine offene Energieberatung und beantwortet individuelle Fragen rund um Wärmepumpe, Fördermittel und Heiztechnik. Matthias Jurczak, Direktkandidat für Ludwigshafen I führt durch die Veranstaltung. Ort: Bistro ZuHaus, Bahnhofstraße 30, 67059 Ludwigshafen</p>
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<p class="wp-block-paragraph"></p>
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		<title>Mit Kompetenz und Weitblick in die Landtagswahl – Mirijam Mannefeld und Matthias Jurczak kandidieren für den Landtag</title>
		<link>https://gruene-lu.de/mit-kompetenz-und-weitblick-in-die-landtagswahl-mirijam-mannefeld-und-matthias-jurczak-kandidieren-fuer-den-landtag/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Matthias Jurczak]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 20 Nov 2025 18:12:59 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Ludwigshafen]]></category>
		<category><![CDATA[Pressemitteilungen]]></category>
		<category><![CDATA[Jurczak]]></category>
		<category><![CDATA[Landtagswahl]]></category>
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					<description><![CDATA[BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ludwigshafen gehen mit erfahrenen und engagierten Persönlichkeiten in die kommende Landtagswahl: Für den Wahlkreis 37 (Ludwigshafen am Rhein II) kandidiert die Biologin Mirijam Mannefeld (45), für den Wahlkreis 36 (Ludwigshafen am Rhein I) tritt der Wirtschaftspsychologe Matthias Jurczak (39) an.​ Mirijam Mannefeld: Wissenschaftliche Klarheit für zukunftsfähige Lösungen [&#8230;]]]></description>
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<p class="wp-block-paragraph">BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ludwigshafen gehen mit erfahrenen und engagierten Persönlichkeiten in die kommende Landtagswahl: Für den Wahlkreis 37 (Ludwigshafen am Rhein II) kandidiert die Biologin Mirijam Mannefeld (45), für den Wahlkreis 36 (Ludwigshafen am Rhein I) tritt der Wirtschaftspsychologe Matthias Jurczak (39) an.​</p>



<p class="wp-block-paragraph"><strong>Mirijam Mannefeld: Wissenschaftliche Klarheit für zukunftsfähige Lösungen</strong></p>



<p class="wp-block-paragraph">Mirijam Mannefeld bringt ihre wissenschaftliche Expertise und ihren analytischen Blick in die Politik ein. Die promovierte Biologin legt Wert auf eine fundierte und ehrliche Politik:​<br>„Als Naturwissenschaftlerin ist es für mich selbstverständlich, die Ursachen von Problemen unvoreingenommen und so genau wie möglich zu ergründen. Nur mit einer ehrlichen Analyse, insbesondere mit Blick auf zentrale Lebensbereiche wie&nbsp;Bildung, Mobilität und bezahlbaren Wohnraum, können wir tragfähige Lösungen entwickeln, die wirken – auch wenn das manchmal Mut und Ausdauer verlangt. Diesen lösungsorientierten und nachhaltigen Ansatz möchte ich konsequent in die Landespolitik tragen.“</p>



<p class="wp-block-paragraph"><strong>Matthias Jurczak: Wirtschaftliche Kompetenz für sozialen und ökologischen Fortschritt</strong></p>



<p class="wp-block-paragraph">Matthias Jurczak, Sprecher des Kreisverbands der Grünen Ludwigshafen, steht für eine Politik, die soziale, ökologische und wirtschaftliche Zukunftsfragen verbindet. Er betont die Notwendigkeit einer gestaltenden Politik:​<br>„Für mich als Grüner und Gewerkschaftsmitglied aus Überzeugung ist klar: Wir brauchen in Rheinland-Pfalz eine Politik, die Ökonomie, Ökologie und soziale Verantwortung zusammen denkt. Nur so gelingt eine starke Wirtschaft mit sicheren Arbeitsplätzen, mehr Klimaschutz und echter sozialer Gerechtigkeit. Als Ludwigshafener mit Erfahrung in Industrie und Kommunalpolitik setze ich mich dafür ein, dass Rheinland-Pfalz und seine Kommunen die Finanzmittel bekommen, die sie für eine moderne Infrastruktur, starke Wirtschaft und lebenswerte Städte brauchen. “</p>



<p class="wp-block-paragraph"><strong>Gemeinsam für Ludwigshafen und Rheinland-Pfalz</strong></p>



<p class="wp-block-paragraph">Mit Mirijam Mannefeld und Matthias Jurczak nominieren die Grünen Ludwigshafen zwei Kandidierende, die Sachverstand, Dialogbereitschaft und Gestaltungswillen vereinen. Sie setzen sich für eine Politik ein, die Zukunftschancen, gesellschaftlichen Zusammenhalt und konsequentes Handeln in den Mittelpunkt stellt.</p>



<p class="wp-block-paragraph"></p>
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		<item>
		<title>GRÜNE Ludwigshafen: Neuer Vorstand vereint Erfahrung und neue Impulse</title>
		<link>https://gruene-lu.de/gruene-ludwigshafen-neuer-vorstand-vereint-erfahrung-und-neue-impulse/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Matthias Jurczak]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 06 Oct 2025 16:33:53 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[News vom Kreisverband]]></category>
		<category><![CDATA[Pressemitteilungen]]></category>
		<category><![CDATA[Jurczak]]></category>
		<category><![CDATA[Schreiner]]></category>
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					<description><![CDATA[Ludwigshafen, 6. Oktober 2025&#160;– Der Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ludwigshafen hat auf seiner jüngsten Mitgliederversammlung einen neuen Vorstand gewählt. An der Spitze steht künftig das Sprecher-Duo aus der neu gewählten Sina Schreiner (31) und dem im Amt bestätigten Matthias Jurczak (39). Sina Schreiner, die zuvor als Beisitzerin im Vorstand aktiv [&#8230;]]]></description>
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<p class="wp-block-paragraph"><strong>Ludwigshafen, 6. Oktober 2025</strong>&nbsp;– Der Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ludwigshafen hat auf seiner jüngsten Mitgliederversammlung einen neuen Vorstand gewählt. An der Spitze steht künftig das Sprecher-Duo aus der neu gewählten Sina Schreiner (31) und dem im Amt bestätigten Matthias Jurczak (39). Sina Schreiner, die zuvor als Beisitzerin im Vorstand aktiv war, rückt damit in die Führungsspitze auf. Gemeinsam mit Matthias Jurczak bildet sie ein Tandem, das Kontinuität und neue Perspektiven vereint.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Ergänzt wird die Spitze durch bewährte Kräfte: Diethelm Messinger (71) wurde erneut zum Schatzmeister gewählt. Als Beisitzerinnen und Beisitzer wurden Antje Schröder (67), Ralf Hoock (64) und Christine Behrens (35) in ihren Ämtern bestätigt. Neu im Team der Beisitzerinnen und Beisitzer sind Marina Mitaleva (41), Mirijam Mannefeld (45) und Tobias Keilmann (33), die frischen Impulse in die Vorstandsarbeit einbringen werden.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Der Kreisverband dankt den ausgeschiedenen Vorstandsmitgliedern herzlich für ihr Engagement und ihren wertvollen Beitrag in der vergangenen Amtszeit.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Der wiedergewählte Vorstandssprecher Matthias Jurczak betont mit Blick auf die kommende Amtszeit: „Die wachsende Zahl unserer Mitglieder ist ein fantastischer Rückenwind für unsere Arbeit. Wir werden diesen Zuspruch nutzen, um als Partei noch sichtbarer zu werden, mit neuen Aktionen direkt auf die Menschen in den Stadtteilen zuzugehen und so unsere Kernthemen für ein lebenswertes Ludwigshafen voranzutreiben.“</p>



<p class="wp-block-paragraph">Sina Schreiner ergänzt mit Blick auf die bevorstehenden Aufgaben: „Unser Vorstandsteam vereint Erfahrung mit neuen Impulsen – die perfekte Mischung für die kommenden Aufgaben. Mit diesem Tatendrang starten wir in die Vorbereitung zur Landtagswahl, um für unsere grünen Überzeugungen und ein starkes Ergebnis zu kämpfen.“</p>



<p class="wp-block-paragraph">Die GRÜNEN Ludwigshafen sehen sich für die kommenden Herausforderungen gut gerüstet. Der Vorstand wird durch die neue hauptamtliche Geschäftsführerin Hanna Hakaj (24) unterstützt, was eine weitere Professionalisierung der Parteiarbeit vor Ort bedeutet. Mit zahlreichen neuen Mitgliedern im Rücken startet der Kreisverband gestärkt in die politische Arbeit.</p>



<p class="wp-block-paragraph"></p>



<p class="wp-block-paragraph">Link zur Übersicht: <a href="https://gruene-lu.de/kreisverband/kreisvorstand/" data-type="link" data-id="https://gruene-lu.de/kreisverband/kreisvorstand/">Vorstand</a></p>



<p class="wp-block-paragraph"></p>
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		<item>
		<title>Inhaltliche Nähe überzeugt: Grüne Ludwigshafen sprechen sich für Jens Peter Gotter in der Stichwahl aus</title>
		<link>https://gruene-lu.de/inhaltliche-naehe-ueberzeugt-gruene-ludwigshafen-sprechen-sich-fuer-jens-peter-gotter-in-der-stichwahl-aus/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Matthias Jurczak]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 30 Sep 2025 10:00:00 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Pressemitteilungen]]></category>
		<category><![CDATA[Wahlen]]></category>
		<category><![CDATA[Jurczak]]></category>
		<category><![CDATA[OB-Wahl]]></category>
		<category><![CDATA[Schreiner]]></category>
		<category><![CDATA[SPD]]></category>
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					<description><![CDATA[Der Kreisverband Ludwigshafen von Bündnis 90/Die Grünen hat auf seinerKreismitgliederversammlung am 29. September 2025 mit großer Mehrheit beschlossen, in derStichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters den SPD-Kandidaten Jens Peter Gotter zuunterstützen.Bereits im Vorfeld hatten sich die Grünen bewusst dagegen entschieden, eine eigene Kandidatinoder einen eigenen Kandidaten ins Rennen zu schicken. [&#8230;]]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p class="wp-block-paragraph">Der Kreisverband Ludwigshafen von Bündnis 90/Die Grünen hat auf seiner<br>Kreismitgliederversammlung am 29. September 2025 mit großer Mehrheit beschlossen, in der<br>Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters den SPD-Kandidaten Jens Peter Gotter zu<br>unterstützen.<br>Bereits im Vorfeld hatten sich die Grünen bewusst dagegen entschieden, eine eigene Kandidatin<br>oder einen eigenen Kandidaten ins Rennen zu schicken. </p>



<p class="wp-block-paragraph">„Wir wollten von Beginn an alles<br>daransetzen, den Einzug eines AfD-Kandidaten ins Rathaus zu verhindern. Dabei war für uns<br>selbstverständlich, dass Grüne ausschließlich demokratische Bewerber*innen wählen würden.<br>Wir sind froh, dass Ludwigshafen nun die Wahl zwischen zwei Demokraten hat“, so Co<br>Sprecherin Sina Schreiner.<br>Die Diskussion auf der Mitgliederversammlung war lebhaft und vielseitig, doch am Ende stand<br>ein klares Votum fest.<br>Wichtige Punkte für die Entscheidungsfindung waren dabei auch die Zusagen, die Jens Peter<br>Gotter in einem Gespräch mit Vertretern der Grünen am Vortag gemacht hat. Diese greifen<br>zentrale grüne Anliegen auf und setzen wichtige Impulse für die Zukunft Ludwigshafens. Dazu<br>gehören insbesondere:</p>



<p class="wp-block-paragraph"><br>&#8211; Konsequenter Ausbau echter Ganztagsschulen sowie die Einrichtung einer 4.<br>Integrierten Gesamtschule<br>&#8211; Stärkung der Integration durch einen kommunalen Integrationsmanager ab 2026<br>&#8211; Beim Thema klimafreundlicher Mobilität soll u.a. das Projekt „Pfalztram“ zum Ausbau<br>des Stadtbahnnetzes konsequent vorangetrieben werden<br>&#8211; Aufwertung des Radverkehrs durch attraktive Radwege und beschleunigten Ausbau von<br>Pendlerradrouten, exemplarisch am Projekt Worms–Ludwigshafen, werden zur<br>Chefsache erklärt<br>&#8211; Klare Schritte zur Klimaneutralität wie konsequenter Ausbau von Solarenergie auf<br>kommunalen Gebäuden, Nutzung industrieller Abwärme, Ausbau der Fernwärme und<br>Maßnahmen für eine klimaresiliente Stadt</p>



<p class="wp-block-paragraph"><br>Matthias Jurczak, Co-Sprecher des Kreisverbands, erklärt dazu:<br>„Mit unserem Votum setzen wir ein klares Zeichen für Demokratie und verantwortungsvolle<br>Stadtpolitik. Die niedrige Wahlbeteiligung macht deutlich, dass unser demokratisches<br>Miteinander keinen Automatismus darstellt, sondern aktives Engagement benötigt. Wir laden<br>alle Wahlberechtigten ein, die Stichwahl als Chance zu begreifen und mit ihrer Stimme echten<br>Fortschritt für Ludwigshafen zu ermöglichen.“<br>„Dass die Grünen meine Kandidatur unterstützen, freut mich und zeigt: Zukunftspolitik für<br>Ludwigshafen kann nur gemeinsam gelingen. Wir teilen den Anspruch, Bildung zu verbessern,<br>Integration zu stärken, klimafreundliche Mobilität auszubauen und unsere Stadt fit für die<br>kommenden Jahrzehnte zu machen“, so Gotter bekräftigend.</p>
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		<item>
		<title>Nach historischem Gerichtsurteil: Grüne Ludwigshafen drängen auf parteiübergreifenden Schulterschluss für AfD-Verbotsverfahren</title>
		<link>https://gruene-lu.de/nach-historischem-gerichtsurteil-gruene-ludwigshafen-draengen-auf-parteiuebergreifenden-schulterschluss-fuer-afd-verbotsverfahren/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Matthias Jurczak]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 24 Jul 2025 17:46:42 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Demokratie]]></category>
		<category><![CDATA[Pressemitteilungen]]></category>
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					<description><![CDATA[Die Grünen Ludwigshafen begrüßen die wegweisende Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig. Das Gericht hat die Beschwerde der AfD zurückgewiesen und damit das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster bestätigt: Die Einstufung der gesamten Partei als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtens und nun rechtskräftig. Damit ist ein entscheidender Punkt [&#8230;]]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p class="wp-block-paragraph">Die Grünen Ludwigshafen begrüßen die wegweisende Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig. Das Gericht hat die Beschwerde der AfD zurückgewiesen und damit das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster bestätigt: Die Einstufung der gesamten Partei als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtens und nun rechtskräftig.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Damit ist ein entscheidender Punkt erreicht. Das Gericht hat bestätigt, dass zahlreiche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Ziele innerhalb der AfD vorliegen und die Einstufung als Verdachtsfall rechtmäßig ist. Die von dieser Partei ausgehende Gefahr für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung ist damit nun auch gerichtlich untermauert.&nbsp;</p>



<p class="wp-block-paragraph">Matthias Jurczak, Co-Sprecher der Grünen Ludwigshafen, erklärt dazu: „Das Urteil aus Leipzig ist ein Meilenstein für unsere wehrhafte Demokratie. Die Justiz hat ihre Aufgabe erfüllt, nun ist die Politik am Zug. Es liegt nun an der Bundesregierung und den demokratischen Fraktionen im Bundestag, ihrer Verantwortung gerecht zu werden und schnellstmöglich einen Antrag auf ein Verbotsverfahren gegen die AfD beim Bundesverfassungsgericht auf den Weg zu bringen. Wer jetzt noch auf die Bremse tritt, hat entweder die Ernsthaftigkeit der Lage nicht verstanden oder ein Interesse am Verbleib der AfD in den Parlamenten. Beides ist gleichermaßen unverantwortlich und gefährlich für die Zukunft unserer Demokratie.“</p>



<p class="wp-block-paragraph"> Isabelle Neumann, Co-Sprecherin, ergänzt: „Die Bedrohung ist real und betrifft uns alle, auch hier in Ludwigshafen. Wir erleben täglich, wie die AfD mit Hetze und Falschinformationen versucht, unsere Gesellschaft zu spalten und das Vertrauen in unsere Institutionen zu untergraben. Dem müssen wir mit allen Mitteln des Rechtsstaats entgegentreten. Die Zeit des Zögerns ist vorbei. Jetzt müssen Taten folgen!“</p>
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		<item>
		<title>Gericht bestätigt: Dobrindts Asylkurs rechtswidrig – Grüne Ludwigshafen fordern Stopp und rechtsstaatliche Asylpolitik</title>
		<link>https://gruene-lu.de/gericht-bestaetigt-dobrindts-asylkurs-rechtswidrig-gruene-ludwigshafen-fordern-stopp-und-rechtsstaatliche-asylpolitik/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Matthias Jurczak]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 02 Jun 2025 10:00:00 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Migrationspolitik]]></category>
		<category><![CDATA[Pressemitteilungen]]></category>
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					<description><![CDATA[Die heutige Eilentscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts, die Zurückweisungen von drei somalischen Asylsuchenden ohne Dublin-Verfahren für rechtswidrig erklärte, bestätigt unsere grüne Haltung: Die von Innenminister Dobrindt (CSU) verantworteten Grenzkontrollen und direkten Zurückweisungen sind illegal.Die Zurückweisung von Schutzsuchenden trotz geäußerten Asylgesuchs, ohne die Durchführung des rechtlich vorgeschriebenen Dublin-Verfahrens, stellt einen klaren Verstoß [&#8230;]]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p class="wp-block-paragraph">Die heutige Eilentscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts, die Zurückweisungen von drei somalischen Asylsuchenden ohne Dublin-Verfahren für rechtswidrig erklärte, bestätigt unsere grüne Haltung: Die von Innenminister Dobrindt (CSU) verantworteten Grenzkontrollen und direkten Zurückweisungen sind illegal.<br>Die Zurückweisung von Schutzsuchenden trotz geäußerten Asylgesuchs, ohne die Durchführung des rechtlich vorgeschriebenen Dublin-Verfahrens, stellt einen klaren Verstoß gegen europäisches Recht dar. Das Recht auf Asyl ist ein hohes Gut und darf nicht durch nationalen Aktionismus ausgehöhlt werden.<br>„Das Urteil ist ein juristischer Denkzettel für die Bundesregierung. Es zeigt erneut: Nationale Alleingänge in der Migrationspolitik sind nicht nur politisch kurzsichtig, sondern auch juristisch nicht haltbar. Wir brauchen eine gesamteuropäische Lösung“, so Matthias Jurczak, Sprecher der Grünen Ludwigshafen.<br>Seine Co-Sprecherin Isabelle Neumann ergänzt: „Es ist unverantwortlich, die Bundespolizei in rechtswidrige Praktiken zu drängen. Diese verfehlte Politik führt zu Rechtsbrüchen und überlastet die Einsatzkräfte an der Grenze.</p>



<p class="wp-block-paragraph"></p>
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		<title>28. Mai: Internationaler Tag der Frauengesundheit</title>
		<link>https://gruene-lu.de/28-mai-internationaler-tag-der-frauengesundheit/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Helena Kotarlic]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 21 May 2025 13:03:58 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
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					<description><![CDATA[Der Internationale Aktionstag für Frauengesundheit wurde nach der 4. Internationalen Konferenz zur Frauengesundheit im Jahr 1987 ins Leben gerufen und wird seitdem jährlich begangen. Frauengesundheit erhält zu wenig Aufmerksamkeit, da medizinische Forschung und Versorgung vor allem auf männliche Körper ausgerichtet sind. Frauen mit Endometriose, Herzinfarkten oder ADHS werden oft nicht [&#8230;]]]></description>
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<p class="wp-block-paragraph">Der Internationale Aktionstag für Frauengesundheit wurde nach der 4. Internationalen Konferenz zur Frauengesundheit im Jahr 1987 ins Leben gerufen und wird seitdem jährlich begangen. Frauengesundheit erhält zu wenig Aufmerksamkeit, da medizinische Forschung und Versorgung vor allem auf männliche Körper ausgerichtet sind. Frauen mit Endometriose, Herzinfarkten oder ADHS werden oft nicht ernst genommen, zu spät diagnostiziert oder falsch behandelt.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Zudem leisten Frauen nach wie vor den Großteil der unbezahlten Sorgearbeit – in der Familie, im Beruf und in der Gesellschaft. Diese chronische Überlastung hat erhebliche Auswirkungen auf ihre körperliche und psychische Gesundheit. Diese strukturelle Ignoranz ist keine medizinische Panne, sondern ein politisches Versagen. Geschlechtersensible Medizin darf kein Nischenanliegen bleiben, sondern muss zum Standard werden – in Ausbildung, Forschung und Versorgung.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Wir GRÜNEN setzen uns für eine geschlechtersensible Medizin ein und wollen Forschungslücken bei frauenspezifischen Erkrankungen schließen. Wir setzen uns für eine verbesserte Versorgung in der Geburtshilfe und bei Schwangerschaftsabbrüchen ein. Die Arbeit von Hebammen unterstützen wir flächendeckend. Ebenso braucht es eine starke psychische Gesundheitsversorgung, insbesondere für Frauen, die durch Mehrfachbelastungen überproportional betroffen sind.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Wirtschaftliche Abhängigkeit macht krank und macht Frauen erpressbar. Deshalb setzen wir uns für die konsequente Umsetzung der Istanbul-Konvention ein: mit mehr Frauenhäusern, mehr Beratungsstellen und mehr Prävention. Wir fordern die Schließung der Lohnlücke für eine echte Existenzsicherung und gesellschaftliche Teilhabe. Es ist an der Zeit, dass Frauen und ihre Gesundheit in Medizin und Politik die Aufmerksamkeit erhalten, die sie verdienen!</p>



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		<title>Grüne bei der Clean-Up Challenge Mannheim &#8211; Ludwigshafen</title>
		<link>https://gruene-lu.de/gruene-beim-clean-up-challenge-mannheim-ludwigshafen/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Diethelm Messinger]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 07 Apr 2025 09:56:30 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Umwelt und Klima]]></category>
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					<description><![CDATA[Am Samstag, den 5.4. haben grüne Mitglieder aus Ludwigshafen und Mannheim an der Clean-Up Challenge Mannheim-Ludwigshafen teilgenommen. Die Challenge ist Teil des RhineCleanUp, der sich dafür einsetzt, dass der Müll am Rhein nicht ausufert. Entsprechende Initiativen gibt es auch an vielen anderen deutschen Flüssen, z.B. auch am Neckar, und sorgen [&#8230;]]]></description>
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<p class="wp-block-paragraph">Am Samstag, den 5.4. haben grüne Mitglieder aus Ludwigshafen und Mannheim an der  Clean-Up Challenge Mannheim-Ludwigshafen teilgenommen. Die Challenge ist Teil des <a href="https://www.rhinecleanup.org/de/">RhineCleanUp</a>, der sich dafür einsetzt, dass der Müll am Rhein nicht ausufert. Entsprechende Initiativen gibt es auch an vielen anderen deutschen Flüssen, z.B. auch am <a href="https://www.neckarcleanup.org/de/">Neckar</a>, und sorgen damit dafür, dass unsere Flüsse und die Meere besser geschützt werden.</p>



<p class="wp-block-paragraph"><img decoding="async" width="900" height="675" class="wp-image-16932" style="width: 900px;" src="https://gruene-lu.de/wp-content/uploads/2025/04/64856963-4c6c-4b87-9e10-415e358e90cd.jpg" alt="" srcset="https://gruene-lu.de/wp-content/uploads/2025/04/64856963-4c6c-4b87-9e10-415e358e90cd.jpg 2016w, https://gruene-lu.de/wp-content/uploads/2025/04/64856963-4c6c-4b87-9e10-415e358e90cd-400x300.jpg 400w, https://gruene-lu.de/wp-content/uploads/2025/04/64856963-4c6c-4b87-9e10-415e358e90cd-800x600.jpg 800w, https://gruene-lu.de/wp-content/uploads/2025/04/64856963-4c6c-4b87-9e10-415e358e90cd-768x576.jpg 768w, https://gruene-lu.de/wp-content/uploads/2025/04/64856963-4c6c-4b87-9e10-415e358e90cd-1536x1152.jpg 1536w, https://gruene-lu.de/wp-content/uploads/2025/04/64856963-4c6c-4b87-9e10-415e358e90cd-1320x990.jpg 1320w" sizes="(max-width: 900px) 100vw, 900px" /></p>



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