Mirijam Mannefeld: Wissenschaftliche Klarheit für zukunftsfähige Lösungen

Mirijam Mannefeld bringt ihre wissenschaftliche Expertise und ihren analytischen Blick in die Politik ein. Die promovierte Biologin legt Wert auf eine fundierte und ehrliche Politik:​
„Als Naturwissenschaftlerin ist es für mich selbstverständlich, die Ursachen von Problemen unvoreingenommen und so genau wie möglich zu ergründen. Nur mit einer ehrlichen Analyse, insbesondere mit Blick auf zentrale Lebensbereiche wie Bildung, Mobilität und bezahlbaren Wohnraum, können wir tragfähige Lösungen entwickeln, die wirken – auch wenn das manchmal Mut und Ausdauer verlangt. Diesen lösungsorientierten und nachhaltigen Ansatz möchte ich konsequent in die Landespolitik tragen.“

Matthias Jurczak: Wirtschaftliche Kompetenz für sozialen und ökologischen Fortschritt

Matthias Jurczak, Sprecher des Kreisverbands der Grünen Ludwigshafen, steht für eine Politik, die soziale, ökologische und wirtschaftliche Zukunftsfragen verbindet. Er betont die Notwendigkeit einer gestaltenden Politik:​
„Für mich als Grüner und Gewerkschaftsmitglied aus Überzeugung ist klar: Wir brauchen in Rheinland-Pfalz eine Politik, die Ökonomie, Ökologie und soziale Verantwortung zusammen denkt. Nur so gelingt eine starke Wirtschaft mit sicheren Arbeitsplätzen, mehr Klimaschutz und echter sozialer Gerechtigkeit. Als Ludwigshafener mit Erfahrung in Industrie und Kommunalpolitik setze ich mich dafür ein, dass Rheinland-Pfalz und seine Kommunen die Finanzmittel bekommen, die sie für eine moderne Infrastruktur, starke Wirtschaft und lebenswerte Städte brauchen. “

Gemeinsam für Ludwigshafen und Rheinland-Pfalz

Mit Mirijam Mannefeld und Matthias Jurczak nominieren die Grünen Ludwigshafen zwei Kandidierende, die Sachverstand, Dialogbereitschaft und Gestaltungswillen vereinen. Sie setzen sich für eine Politik ein, die Zukunftschancen, gesellschaftlichen Zusammenhalt und konsequentes Handeln in den Mittelpunkt stellt.

Ergänzt wird die Spitze durch bewährte Kräfte: Diethelm Messinger (71) wurde erneut zum Schatzmeister gewählt. Als Beisitzerinnen und Beisitzer wurden Antje Schröder (67), Ralf Hoock (64) und Christine Behrens (35) in ihren Ämtern bestätigt. Neu im Team der Beisitzerinnen und Beisitzer sind Marina Mitaleva (41), Mirijam Mannefeld (45) und Tobias Keilmann (33), die frischen Impulse in die Vorstandsarbeit einbringen werden.

Der Kreisverband dankt den ausgeschiedenen Vorstandsmitgliedern herzlich für ihr Engagement und ihren wertvollen Beitrag in der vergangenen Amtszeit.

Der wiedergewählte Vorstandssprecher Matthias Jurczak betont mit Blick auf die kommende Amtszeit: „Die wachsende Zahl unserer Mitglieder ist ein fantastischer Rückenwind für unsere Arbeit. Wir werden diesen Zuspruch nutzen, um als Partei noch sichtbarer zu werden, mit neuen Aktionen direkt auf die Menschen in den Stadtteilen zuzugehen und so unsere Kernthemen für ein lebenswertes Ludwigshafen voranzutreiben.“

Sina Schreiner ergänzt mit Blick auf die bevorstehenden Aufgaben: „Unser Vorstandsteam vereint Erfahrung mit neuen Impulsen – die perfekte Mischung für die kommenden Aufgaben. Mit diesem Tatendrang starten wir in die Vorbereitung zur Landtagswahl, um für unsere grünen Überzeugungen und ein starkes Ergebnis zu kämpfen.“

Die GRÜNEN Ludwigshafen sehen sich für die kommenden Herausforderungen gut gerüstet. Der Vorstand wird durch die neue hauptamtliche Geschäftsführerin Hanna Hakaj (24) unterstützt, was eine weitere Professionalisierung der Parteiarbeit vor Ort bedeutet. Mit zahlreichen neuen Mitgliedern im Rücken startet der Kreisverband gestärkt in die politische Arbeit.

Link zur Übersicht: Vorstand

„Wir wollten von Beginn an alles
daransetzen, den Einzug eines AfD-Kandidaten ins Rathaus zu verhindern. Dabei war für uns
selbstverständlich, dass Grüne ausschließlich demokratische Bewerber*innen wählen würden.
Wir sind froh, dass Ludwigshafen nun die Wahl zwischen zwei Demokraten hat“, so Co
Sprecherin Sina Schreiner.
Die Diskussion auf der Mitgliederversammlung war lebhaft und vielseitig, doch am Ende stand
ein klares Votum fest.
Wichtige Punkte für die Entscheidungsfindung waren dabei auch die Zusagen, die Jens Peter
Gotter in einem Gespräch mit Vertretern der Grünen am Vortag gemacht hat. Diese greifen
zentrale grüne Anliegen auf und setzen wichtige Impulse für die Zukunft Ludwigshafens. Dazu
gehören insbesondere:

– Konsequenter Ausbau echter Ganztagsschulen sowie die Einrichtung einer 4.
Integrierten Gesamtschule
– Stärkung der Integration durch einen kommunalen Integrationsmanager ab 2026
– Beim Thema klimafreundlicher Mobilität soll u.a. das Projekt „Pfalztram“ zum Ausbau
des Stadtbahnnetzes konsequent vorangetrieben werden
– Aufwertung des Radverkehrs durch attraktive Radwege und beschleunigten Ausbau von
Pendlerradrouten, exemplarisch am Projekt Worms–Ludwigshafen, werden zur
Chefsache erklärt
– Klare Schritte zur Klimaneutralität wie konsequenter Ausbau von Solarenergie auf
kommunalen Gebäuden, Nutzung industrieller Abwärme, Ausbau der Fernwärme und
Maßnahmen für eine klimaresiliente Stadt

Matthias Jurczak, Co-Sprecher des Kreisverbands, erklärt dazu:
„Mit unserem Votum setzen wir ein klares Zeichen für Demokratie und verantwortungsvolle
Stadtpolitik. Die niedrige Wahlbeteiligung macht deutlich, dass unser demokratisches
Miteinander keinen Automatismus darstellt, sondern aktives Engagement benötigt. Wir laden
alle Wahlberechtigten ein, die Stichwahl als Chance zu begreifen und mit ihrer Stimme echten
Fortschritt für Ludwigshafen zu ermöglichen.“
„Dass die Grünen meine Kandidatur unterstützen, freut mich und zeigt: Zukunftspolitik für
Ludwigshafen kann nur gemeinsam gelingen. Wir teilen den Anspruch, Bildung zu verbessern,
Integration zu stärken, klimafreundliche Mobilität auszubauen und unsere Stadt fit für die
kommenden Jahrzehnte zu machen“, so Gotter bekräftigend.

Umso befremdlicher sind die Äußerungen des CDU-Landesvorsitzenden Gordon Schnieder, der den Ausschluss für „nicht den richtigen Weg“ hält und eine rein diskursive Auseinandersetzung fordert.
„Die Aussage von Herrn Schnieder wird dem großen Engagement der Zivilgesellschaft nicht gerecht“, so Matthias Jurczak, Co-Sprecher des Kreisverbands. „Sein Vorschlag, man müsse sich lediglich ‚im politischen Diskurs mit der AfD auseinandersetzen‘, verkennt die Gefahr. Diese Strategie hat sich oft genug als ungeeignet erwiesen, Rechtsextremisten zu entzaubern; sie bietet ihnen nur eine weitere Bühne. Unsere Verfassung setzt dem politischen Wettbewerb klare Grenzen. Deren Einhaltung durchzusetzen, ist gelebter Rechtsstaat.“
Mit der nun geschaffenen Klarheit kann der Fokus des Wahlkampfes wieder auf die Sachthemen und die Zukunft unserer Stadt gerichtet werden. Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, am 21. September zur Wahl zu gehen und ihre Stimme für ein demokratisches, weltoffenes und soziales Ludwigshafen abzugeben.

Damit ist ein entscheidender Punkt erreicht. Das Gericht hat bestätigt, dass zahlreiche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Ziele innerhalb der AfD vorliegen und die Einstufung als Verdachtsfall rechtmäßig ist. Die von dieser Partei ausgehende Gefahr für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung ist damit nun auch gerichtlich untermauert. 

Matthias Jurczak, Co-Sprecher der Grünen Ludwigshafen, erklärt dazu: „Das Urteil aus Leipzig ist ein Meilenstein für unsere wehrhafte Demokratie. Die Justiz hat ihre Aufgabe erfüllt, nun ist die Politik am Zug. Es liegt nun an der Bundesregierung und den demokratischen Fraktionen im Bundestag, ihrer Verantwortung gerecht zu werden und schnellstmöglich einen Antrag auf ein Verbotsverfahren gegen die AfD beim Bundesverfassungsgericht auf den Weg zu bringen. Wer jetzt noch auf die Bremse tritt, hat entweder die Ernsthaftigkeit der Lage nicht verstanden oder ein Interesse am Verbleib der AfD in den Parlamenten. Beides ist gleichermaßen unverantwortlich und gefährlich für die Zukunft unserer Demokratie.“

 Isabelle Neumann, Co-Sprecherin, ergänzt: „Die Bedrohung ist real und betrifft uns alle, auch hier in Ludwigshafen. Wir erleben täglich, wie die AfD mit Hetze und Falschinformationen versucht, unsere Gesellschaft zu spalten und das Vertrauen in unsere Institutionen zu untergraben. Dem müssen wir mit allen Mitteln des Rechtsstaats entgegentreten. Die Zeit des Zögerns ist vorbei. Jetzt müssen Taten folgen!“

Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck hatte in ihrem Arbeitsprogramm von 2017 angekündigt, sie werde dafür „sorgen, dass vorhandene Fahrradwege renoviert, …. das Fahrradwegenetz ausgebaut und vorhandene Lücken konsequent geschlossen werden“. „Davon ist 7 Jahre später nichts zu sehen“ urteilt Matthias Jurczak. Vielmehr verkommt das Radwegenetz von Jahr zu Jahr, und mit jeder Baumaßnahme für den Autoverkehr werden dem Radverkehr Umwege aufgezwungen und neue Lücken eingebaut.

Um dies zu rechtfertigen, übertreiben Vertreter*innen von CDU und SPD maßlos, wie jetzt in der Heinigstraße mit Schlagworte wie „Verkehrskollaps“, „verkehrstechnische Katastrophe“ oder, dass nur noch der „Hubschrauber“ hilft. Wenn der Autoverkehr mal nicht so fließt wie gewünscht, dann muss der Radverkehr weichen. CDU-Sprecher Peter Übel hatte es laut Rheinpfalz für die CDU passend zusammengefasst „Wir wollen keine Verkehrswende“.

Isabelle Neumann findet, „der von der Stadt geplante „Ersatzweg“ über die Berliner Straße kann den Wegfall des Radstreifen in der Heinigstraße nicht ausgleichen. Der Umweg dauert doppelt so lang und ist durch die vielen Kreuzungssituationen, die engen Radwege und die zahlreichen auf den Radwegen parkenden Autos mit einem höheren Unfallrisiko verbunden. Für Radler*innen kommend vom Hauptbahnhof oder Bewohner in der Westendsiedlung bietet Radstreifen in der Heinigstraße den einzigen verkehrssichern Weg Richtung Saarlandstraße oder Wittelsbachstraße. Fällt dieser weg, gibt es für sie keine vernünftige Radwegführung in diese Richtung“.

Die geplanten Maßnahmen zeigt für die GRÜNEN, dass die Verkehrsführung und Flächenverteilung in Ludwigshafen weiterhin stark auf den Autoverkehr ausgerichtet ist, obwohl der Anteil der Radfahrenden in Ludwigshafen wächst und gleichzeitig die Radwegeinfrastruktur und Verkehrssicherheit für die Radler*innen mangelhaft bleibt. Aus dem Grund lehnen die GRÜNEN weiterhin die Streichung des Fahrradstreifen in der Heinigstraße ab. Der Radverkehr in Ludwigshafen muss gestärkt und nicht fortdauernd behindert werden.

Zu den aktuellen Meldungen über weitere Stellenstreichungen und Anlagenschließungen bei BASF in Ludwigshafen erklärt der Bundestagsabgeordnete Armin Grau (Bündnis 90/Die Grünen):

„Es ist sehr bedauerlich, dass die BASF am Standort Ludwigshafen weitere 180 Arbeitsplätze streicht. Die Ampelregierung hat ein wirkungsvolles Strompreispaket für energieintensive Unternehmen aufgelegt und nach Beginn des Ukrainekriegs die dramatische Gasmangellage durch die einseitige Abhängigkeit von Russland rasch in den Griff bekommen. Wir Grüne hätten gerne einen festen und niedrigen Industriestrompreis eingeführt. Durch den Ausbau der Netze und der erneuerbaren Energien werden die Energiekosten aber auch für die Chemieindustrie perspektivisch sinken und sichere Arbeitsplätze ermöglichen. Die Bundesregierung hat bereits wichtige Schritte unternommen, um die Energiekosten zu senken, wie den massiven Ausbau erneuerbarer Energien, die Senkung der EEG-Umlage und Entlastungspakete für Bürger und Unternehmen. Doch wie der Fall BASF zeigt, reicht dies noch nicht aus. Ich hoffe sehr, dass alle 180 beschäftigte bei BASF rasch einen neuen Arbeitsplatz finden.“

Matthias Jurczak, Sprecher der Grünen in Ludwigshafen ergänzt:“ Zusätzlich zu den hohen Energiekosten stehen Unternehmen unter Druck durch günstige Importe aus China und den USA, eine übermäßige Bürokratie, den Fachkräftemangel und eine veraltete Infrastruktur. Um die Zukunftsfähigkeit unseres Wirtschaftsstandorts zu gewährleisten, sind erhebliche Investitionen der Industrie und des Staates unerlässlich. Dies bringt uns zurück zur Diskussion über eine zwingend notwendige Anpassung der Schuldenbremse.“